Simon Rottloff
Sozial. Klar und deutlich!

Europa

+Foto-ID: 182467 mit der Sonne bekleidet krockenmitte / photocase.com

Mein Ziel: Abrüstung statt Aufrüstung – Europa als Friedensmacht

In keiner Region auf der Welt leben die Menschen heute so frei, demokratisch und sicher wie in Europa. Europa steht für Frieden und Wohlstand. Aber heute wollen Nationalisten wieder einen Keil in unsere Gesellschaften treiben. Terroristen attackieren unsere Freiheit. Sie
werden keinen Erfolg haben, wenn wir gemeinsam für ein freies Europa kämpfen, in dem es gerecht zugeht und in dem wir uns gegenseitig unterstützen. Ein Europa, das sich auf das Wesentliche konzentriert und die Menschen und ihren Alltag in den Blick nimmt.


Wir brauchen Europa als Friedensmacht, die auf Abrüstung, Entspannung und auf die friedliche Lösung von Konflikten setzt. So sichern wir auch den Frieden bei uns. Ein Europa, das Hunger und Armut in der Welt bekämpft und für eine gerechte Entwicklung und
Menschenrechte weltweit eintritt. Aber Europa ist nach außen nur dann stark, wenn wir zusammenhalten – als solidarische Gemeinschaft, in der es gerecht zugeht: wenn überall faire Löhne gezahlt werden, wenn jeder vom Fortschritt profitiert und wenn jedes Mitgliedsland Verantwortung für Flüchtlinge übernimmt. Europa ist unsere gemeinsame Zukunft, in die wir investieren wollen.

Meine Politik:

  • In die Zukunft investieren: Wir brauchen ein breit angelegtes Investitionsprogramm für die Zukunft Europas. Nur dann kann auch Deutschland auf Dauer erfolgreich sein. Dazu zählt vor allem der Ausbau von Verkehrswegen, schnelles Internet und mehr Geld für Bildung und Forschung.
  • Europa ist ein Friedensprojekt – kein Aufrüstungsprojekt: Wir Europäer unterwerfen uns nicht der Aufrüstungslogik des US-Präsidenten Donald Trump. Mehr Waffen schaffen nicht mehr Sicherheit. Wir stoppen Kleinwaffenexporte in Staaten außerhalb von EU und NATO. Eine konsequente Kooperation der europäischen Streitkräfte kann ein historischer Beitrag zur Abrüstung in Europa sein.
  • Unser Klima schützen: Wir brauchen eine Fortsetzung des ehrgeizigen Klimaschutzes – auch dann, wenn Donald Trump aussteigt und die Rettung des Weltklimas auf Kosten kurzfristiger wirtschaftlicher Interessen opfert.
  • Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen: Uns ist die Solidarität mit Europa wichtig. Wir lassen zum Beispiel im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit nicht locker – mit der Jugendgarantie für neue berufliche Perspektiven. Junge Menschen unter 25 Jahren sollen innerhalb von vier Monaten nach Abschluss ihrer Ausbildung oder nachdem sie arbeitslos geworden sind ein konkretes und qualitativ hochwertiges Angebot erhalten.
  • Klare Regeln für Steuergerechtigkeit: Wir wollen europäische Mindeststeuersätze und eine gemeinsame Bemessungsgrundlage, um fairen Wettbewerb zu sichern. Die größten Steuereinbußen gehen auf das Konto globaler Konzerne, die Steuern vermeiden, hinterziehen oder am Staat vorbeischleusen. Null Toleranz für Steuerbetrüger. Wir brauchen außerdem eine gemeinsame Finanztransaktionssteuer, mit der Spekulation an den Finanzmärkten eingedämmt und ein Beitrag zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte geleistet wird.

Simon Rottloff

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